Bundesgerichtshof gibt Räuchermischungen frei




Platz #459 in Beauty & Lifestyle, #8497 insgesamt
0

Der Bundesgerichtshof entschied im letzten Jahr in einem Urteil, dass Räuchermischungen nicht unter das Betäubungsmittelgesetz fallen. Dadurch werden Räuchermischungen als legal eingestuft. Die Behörden hatten sich bisher auf das Arzneimittelgesetz berufen können und konnten so gegen die so genannten Legal Highs vorgehen. Dieser Vorgehensweise hat der BGH nun einen Riegel vorgeschoben.
Bis zu diesem Urteil wurde von den Behörden häufig der Schleier der Illegalität über die Handlungen gegen Räuchermischungen gelegt. Einer der bekanntesten Fälle war der Besitzer eines kleinen Ladens in Lüneburg. In seinem Laden „Alles rund um Hanf“ verkaufte der Händler auch diverse Räuchermischungen. Dies war den Behörden ein Dorn im Auge und so wurde der Händler schließlich zu einem Jahr und Neun Monaten auf Bewährung verurteilt.
Der BGH hat mit seinem Urteil nun bestätigt, dass der verkauf von Räuchermischungen nicht unter Strafe zu stellen ist.
Es bleibt nun abzuwarten, wie sich der Markt für Legal Highs in den kommenden Monaten entwickeln wird. Bisher wurden die meisten Legal Highs aus Asien Importiert und hier als Badesalze oder Räuchermischungen angeboten. Durch den Wegfall der Illegalität wäre nun auch ein unproblematischer Verkauf über deutsche Händler und Geschäfte möglich. Das Internet hat sich bereits auf diese veränderten Richtlinien eingestellt und ein legaler Kauf von Räuchermischungen über das Internet wird angeboten.
Das Urteil hat jedoch auch den Effekt, dass die Räuchermischungen aus dem Schatten der Illegalität treten und über legale Kanäle verkauft werden. Dies ermöglicht eine bessere Kontrolle der Verkäufer und Konsumenten. Eine objektive und aufklärende Haltung wird in Zukunft zu einem deutlich besseren Umgang führen. 

Gerade die Unklarheit über die aktuelle Rechtslage sorgte immer wieder zu Unsicherheiten bei Verkäufern, Kunden und auch bei Behörden. Im weitesten Sinne, zählen nämlich auch Produkte des täglichen Bedarfs zur Kategorie Legal Highs. Ein Tee oder auch ein Energy Drink fällt ebenfalls unter diese Kategorie. In diesen Produkten befinden sich ebenfalls natürliche Stoffe, die das Bewusstsein verändern können.

Räuchermischungen sind unter den Legal Highs ein gesonderter Bereich. Kräutermischungen bestehen zum Großteil aus natürlichen Kräutern, werden jedoch in einigen Fällen durch chemische Zusätze in ihrer Wirkung verstärkt.
 

Text Bundesgerichtshof